Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für nächste Stadtratssitzung am 12. Juli den Antrag gestellt, dass sich die Stadt dem ICAN-Städteappel für eine Unterstützung des Verbots von Atomwaffen anschließt. ICAN ist ein mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnetes internationales Bündnis, das sich für die Abschaffung aller Atomwaffen weltweit einsetzt. Vier Bundesländer, darunter Rheinland-Pfalz, alle 16 Landeshauptstädte und weit über 100 weitere Städte und Gemeinden (darunter Nachbarort Gau-Algesheim) in Deutschland haben sich dem Appel bereits angeschlossen. Auch international beteiligen sich zig Metropolen von Paris über Hiroshima bis Sydney an der Kampagne. Die Grünen würden sich wünschen, dass die Rotweinstadt das nächste Ausrufezeichen für eine atomwaffenfreie Welt setzt.
Fraktionssprecherin Andrea Schwarz begründet den Antrag unter anderem damit, dass die überwältigende Mehrheit der Menschen in Deutschland Massenvernichtungswaffen ablehnen. „Da sollte auch unsere für Toleranz und Friedfertigkeit stehende Stadt, den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen aus dem Jahr 2017 unterstützen. Das ist einfach ein wichtiges Signal.“ Der Atomwaffenverbotsvertrag verbietet jede Art des Gebrauchs sowie die Entwicklung, die Lagerung oder den Handel mit nuklearen Waffen.
Der Appell lautet: „Unsere Stadt (Ingelheim) ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und langanhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“
