Liesmich Nr. 3 – Warum tut sich da nichts?
Demokratie ist mühsam und genau deshalb kostbar
»Ich habe euch doch gewählt! Warum geht es damit nicht voran?« Solche Sätze hören wir manchmal an unseren grünen Infoständen in Ingelheim. Jedes Mal spüren wir, wie viel Hoffnung und wie viel Frust darin stecken. Auch uns brennt es unter den Nägeln: mehr Anpassung an die Klimakatastrophe, sichere Schulwege, bezahlbare Wohnungen und eine lebendige Innenstadt mit mehr Grün und weniger Abgasen.
Mit Ihrer Stimme können Sie uns helfen. Doch sie gibt uns nicht automatisch die Mehrheit im Stadtrat. Dort müssen unsere grünen Stadträt:innen für jedes Vorhaben kämpfen. Sie stellen Anträge, diskutieren, suchen Verbündete und ringen um Lösungen. Manchmal gelingt ein großer Schritt, manchmal ein kleiner. Und manchmal scheitert ein Vorschlag, obwohl wir zutiefst von seiner Bedeutung überzeugt sind – das schmerzt. Es ist aber immer besser, als wenn eine Person, die sich für allwissend hält, allein entscheidet.
Dabei geht es nicht immer nur um Geld oder Vorschriften. Manchmal fehlt es an Fantasie, wie unsere Stadt sich zum Besseren ändern könnte, und man klammert sich an Gewohntem. Doch mit ein wenig Anstrengung kann man sich gut vorstellen, wie viel Lebensqualität ein schattiger Platz, bessere Luft oder ein sicherer Radweg schaffen kann.
Wir müssen in der Lage sein, unser Handeln an gesicherten Erkenntnissen auszurichten. Das Festhalten am Bestehenden hat Folgen, die uns alle, aber vor allem unsere Enkel, treffen. Sommer werden nicht kühler, weil wir Veränderungen vertagen. Gefährliche Schulwege werden nicht sicherer, weil eine neue Verkehrsführung zunächst ungewohnt erscheint. Wir brauchen den Mut, über das Heute hinauszudenken und Verantwortung für morgen zu übernehmen.
Das bedeutet auch, Sorgen ernst zu nehmen. Wer auf sein Auto angewiesen ist, braucht praktikable Lösungen. Wer um sein Geschäft fürchtet, verdient ein offenes Ohr. Wir dürfen aber ebenso erwarten, dass neue Ideen eine faire Chance bekommen. »Das war schon immer so« reicht als Antwort auf die Herausforderungen nicht aus. Wegen »Never change a running System« geht es gerade bei der Digitalisierung nicht voran, das ist die deutsche Katastrophe.
Hier beginnt die Arbeit unserer grünen Stadträt:innen: Interessen abwägen, -Entscheidungen begründen und Mehrheiten finden. Ein Kompromiss kann dabei wertvoll sein. Er darf allerdings nicht dazu führen, dass vom eigentlichen Ziel nichts mehr übrig bleibt. Resignation und Aufgeben kommen für uns nicht infrage.
Auch nach einem Beschluss ist Geduld gefragt. Die Verwaltung muss planen und umsetzen, Finanzierung und rechtliche Voraussetzungen müssen stimmen. Das braucht Zeit. Es darf aber keine bequeme Ausrede für Stillstand werden. Wir sprechen ehrlich Hindernisse an, überfliegen sie wo es geht oder beginnen neu!
Warum nehmen wir dieses oft mühsame, manchmal zermürbende Ringen auch für Kleinigkeiten auf uns? Weil Demokratie uns allen eine Stimme gibt. Weil wir ohne Angst widersprechen dürfen. Weil niemand allein bestimmen darf, wie wir leben. Macht wird kontrolliert, Verantwortliche können abgewählt und Fehler korrigiert werden. Unsere wunderbare Verfassung schützt auch diejenigen, die in der Minderheit sind.
Demokratie verspricht nicht, dass sich der eigene Wunsch immer durchsetzt. Sie schenkt uns die Freiheit und die Möglichkeit, etwas zu verändern.
Ihre Erfahrung, Ihre Kritik und Ihr Engagement können unsere Stadt besser machen. Demokratie ist ein kostbarer Schatz. Bewahren wir ihn, indem wir ihn nutzen: mit offenem Ohr, mit Haltung und mit dem Mut, uns gemeinsam ein besseres Ingelheim vorzustellen.
Von Dieter May