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Grüne Ingelheim

Bereit, weil Ihr es seid!

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Für Frauen ist die AfD nicht wählbar!
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Wir GRÜNE kämpfen, solange es uns gibt, für Frauenrechte,…

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Infostand mit MdB Misbah Khan am 18.5.
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Unser Infostand diese Woche dreht sich um die Themen Vielfalt und…

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Infostand in Heidesheim am 18.5.
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Wir laden Euch ein zu unserem Infostand in Heidesheim am 18.5.…

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Infostand Klimaoasen und Stadtentwicklung
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Am Samstag den 11. Mai stehen wir wieder für Euch mit einem…

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Infostand Energiewende mit Fabian
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Am Samstag den 4.Mai kommt Fabian Ehmann MdL zu unserem Infostand…

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GRUENE.DE News

Urabstimmung über Koalitionsvertrag

Einen Tag nach Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP wurde der Vertrag auf einem Bund-Länder-Forum diskutiert. Am 26. November beginnt die Urabstimmung: Bis zum 6. Dezember sind dann die 125.000 Mitglieder der GRÜNEN aufgerufen, in einer digitalen Urabstimmung über den Vertrag und das von grüner Seite vorgesehene Personaltableau abzustimmen. Am selben Tag wird auch das Ergebnis vorgestellt.

Koalitionsvertrag: Mehr Fortschritt wagen

Nach rund einmonatigen Verhandlungen haben sich die Verhandler*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit SPD und der FDP auf einen Koalitionsvertrag verständigt, der die Grundlage für eine gemeinsame Regierung bilden wird. Dieser Koalitionsvertrag wurde heute öffentlich vorgestellt.

Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Wir brauchen nach Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ein verfassungsrechtlich und gesetzlich solides Fundament, um der sich verschärfenden Corona-Lage mit notwendigen Maßnahmen begegnen zu können. Das schaffen GRÜNE, SPD und FDP mit einer Übergangsregelung, die das parlamentarische Verfahren stärkt und den Pandemieschutz auf festen Boden stellt.

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