Therese Merz ist neue Fahrrad-beauftragte der Stadt Ingelheim
Einstimmig und parteiübergreifend gewählt…
Oberbürgermeisterkandidat:innen und In-RAGE setzen gemeinsam
ein klares Zeichen gegen Rassismus, Diskriminierung und Gewalt.
Filmabend am 23. Januar in Ingelheim: Die Möllner Briefe
Zu Gast ist Regisseurin Martina Priessner. Eintritt ist frei…
Für mehr Grün in Ingelheim und Rheinland-Pfalz
Stärke unseren OB-Kandidaten Stephen Heiser. Jeder Beitrag zählt!
Stephen Heiser einstimmig zum OB-Kandidaten gewählt
Ein grüner Oberbürgermeister in Ingelheim, wäre das nicht mega…
Mit Landtagskandidatin Nina Wagner und OB-Kandidat Stephen Heiser
Spannende politische Ideen verbinden mit geschmackvollen Inhalten…
GRUENE.DE News
Urabstimmung über Koalitionsvertrag
Einen Tag nach Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP wurde der Vertrag auf einem Bund-Länder-Forum diskutiert. Am 26. November beginnt die Urabstimmung: Bis zum 6. Dezember sind dann die 125.000 Mitglieder der GRÜNEN aufgerufen, in einer digitalen Urabstimmung über den Vertrag und das von grüner Seite vorgesehene Personaltableau abzustimmen. Am selben Tag wird auch das Ergebnis vorgestellt.
Koalitionsvertrag: Mehr Fortschritt wagen
Nach rund einmonatigen Verhandlungen haben sich die Verhandler*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit SPD und der FDP auf einen Koalitionsvertrag verständigt, der die Grundlage für eine gemeinsame Regierung bilden wird. Dieser Koalitionsvertrag wurde heute öffentlich vorgestellt.
Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Wir brauchen nach Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ein verfassungsrechtlich und gesetzlich solides Fundament, um der sich verschärfenden Corona-Lage mit notwendigen Maßnahmen begegnen zu können. Das schaffen GRÜNE, SPD und FDP mit einer Übergangsregelung, die das parlamentarische Verfahren stärkt und den Pandemieschutz auf festen Boden stellt.